2015-11-17-gesetze.markdown 4.14 KB
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title: "Gesetze"
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subtitle: "Bei der Erstellung einer Webseite gibt es Gesetze, deren Einhaltung verpflichtend ist"
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category: konventionen
author: Jörn Jürgens
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###Impressumspflicht
Die Impressumspflicht, welche 1997 in Kraft getreten ist, dient in erster Linie dem Verbraucherschutz, aber auch Konkurrenten oder Kunden, die sich über
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den Inhaber einer Internetseite informieren oder gerichtlich gegen diesen vorgehen wollen.<sup>3</sup> Dieses Gesetz besagt schlicht, dass ein Impressum zur Anbieterkennzeichnung
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geführt werden muss, welches unmittelbar von der Internetseite erreichbar sein muss.<sup>2</sup>

##Inhalt des Impressums
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In dem Impressum muss der Name, die Anschrift und eine Möglichkeit zur schnellen Kontaktaufnahme, beispielsweise per Email, des Inhabers der Internetseite aufgeführt werden.
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Außerdem muss ein zweiter Kommunikationsweg eröffnet werden, welcher zum Beispiel die Telefonnummer sein kann. Als zweiter Kommunikationsweg reicht aber auch eine
automatisierte Kontakaufnahme, zum Beispiel durch eine elektronische Anfragemaske.<sup>2</sup>

Ist der Anbieter in ein Register wie das Handels- oder Vereinsregister eingetragen, muss auch diese Registernummer im Impressum aufgeführt werden. Des weiteren müssen Inhaber
deren Betrieb von Aufsichtsbehörden überwacht werden, zum Beispiel Spielhallenbetreiber, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde machen, damit der Benutzer die Möglcihkeit hat
dort Beschwerden einzureichen.<sup>2</sup>

##Geltungsbereich
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Grundsätzlich muss jede Internetseite ein Impressum führen. Es gibt allerdings Ausnahmen, wenn die Internetseite zum Beispiel ausschließlich dem persönlichen Zweck
dient. Kein Impressum muss geführt werden, wenn:<sup>2</sup>

+ Inhalte Passwortgeschützt sind
+ Inhalte aus dem engesten Lebensbereich nur für mich selbst existieren

Ein Impressum ist also Pflicht für alle geschäftsmäßigen und öffentlichen Internetseiten, also alle, die nicht nur dem persönlichen Zweck dienen.

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###[BITV]
Die Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz, vom 12.09.2011, sorgt dafür, dass
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behinderte Menschen bei der Benutzung der Internetseite nicht benachteiligt werden. Hierbei wird ein gesetzlicher Geltungsbereich
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ebenso wie anzuwendende Standards definiert, nach denen gehandelt werden kann. Die Verordnung wird regelmäßig unter Berücksichtigung des technischen
Fortschritts überprüft und gegebenfalls überarbeitet und angepasst.<sup>1</sup>

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##Geltungsbereich
Die Verordnung gilt für Behörden der Bundesverwaltung und deren Internetauftritte und -angebote, sowie grafische Programmoberflächen, die öffentlich
zugänglich sind.<sup>1</sup>

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##Handlungsbereich
Die Internetauftritte und Angebote müssen so gestaltet sein, dass behinderte Menschen im Sinne des §3 des BehindertengleichStellungsgesetzes<sup>4</sup>, die
Internetseite benutzen können. Da diese Menschen ohne weiteres die Informationstechnik nicht benutzen können, muss ihnen also eine Möglichkeit gegeben
werden, die Benutzung zugänglich zu machen.<sup>1</sup>

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##Anzuwendende Standards
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Die Informationen müssen so dargestellt werden, dass sie vom Benutzer wahrgenommen werden können und auch die Komponente der Schnittstellen müssen dahingehend
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angepasst werden. Außerdem muss die Startseite des Internetangebots Informationen zum Inhalt und der Navigation geben, welche Gebärdensprache und leichter Sprache
zu schreiben sind.<sup>1</sup>

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###Umsetzung Aktuell



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<hr id="sources">

<small>
    <sup>1</sup> [Gesetzesauszug BITV](http://www.gesetze-im-internet.de/bitv_2_0/BJNR184300011.html). Abgerufen: 24.11.2015.
</small><br>
<small>
    <sup>2</sup> [Impressumspflicht - Anleitung](http://www.linksandlaw.info/hinweisezuranbieterkennzeichnung.htm). Abgerufen: 24.11.2015.
</small><br>
<small>
    <sup>3</sup> [Impressumspflicht - Hinweise](http://www.linksandlaw.info/Impressumspflicht-Notwendige-Angaben.html). Abgerufen: 24.11.2015.
</small><br>
<small>
    <sup>4</sup> [Behindertengleichstellungsgesetz §3](http://www.buzer.de/gesetz/1961/a27514.htm). Abgerufen: 24.11.2015.
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